Thomas Saalfeld beobachtet die Polarisierung in Deutschland aus politikwissenschaftlicher Sicht. Quelle: Jürgen Schabel/Universität Bamberg
Die Spaltung in der deutschen Politik und Gesellschaft tritt immer deutlicher zutage: Wird etwa FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Vorsitzenden des Thüringer Landtags gewählt, reagieren vor allem gemäßigte Parteien darauf mit scharfer Ablehnung. Was sind die Ursachen für eine Polarisierung wie diese – und wie könnte man sie überwinden? Prof. Dr. Thomas Saalfeld, Inhaber des Lehrstuhls für Vergleichende Politikwissenschaft an der Universität Bamberg, erklärt:
„In Deutschland erleben wir derzeit ein hohes Maß an politischer Polarisierung zwischen links und rechts, insbesondere durch das Auftreten der AfD. Wir sehen die Polarisierung auf Demonstrationen, in sozialen Medien und Parlamenten. Das ist kein einzigartig deutsches Phänomen. Wir beobachten es in den meisten demokratischen Industriegesellschaften. In der Forschung haben wir festgestellt, dass es dafür tiefergehende und allgemeine gesellschaftliche Ursachen gibt: zunehmende Ungleichheit zwischen den Einkommen, zwischen beruflicher Sicherheit und prekärer Beschäftigung, zwischen Stadt und Land. Deswegen wäre es zu kurz gegriffen, nur auf politischer Ebene Lösungen anzusetzen.
Ich glaube, die Polarisierung kann nur dadurch überwunden werden, dass zivilgesellschaftliche Organisationen die Menschen wieder miteinander ins Gespräch bringen. Vereine, Gewerkschaften, Parteien oder auch Kirchen könnten mehr und offenere diskursive Arenen schaffen, in denen Konflikte ausgetragen werden. Man sieht zum Beispiel an der Kommunalpolitik in den USA, dass es sehr gut funktionieren kann, wenn Bürgerinnen und Bürger über konkrete lokale Probleme diskutieren. Sie erarbeiten zusammen Lösungsvorschläge und setzen diese durch die Verwaltung der jeweiligen Kommune um. Wichtig ist, dass es sich nicht um ein Erziehungsinstrument handelt, sondern dass Bürgerinnen und Bürger besser an konkreten Entscheidungen beteiligt werden. Offene Entscheidungsprozesse können dazu beitragen, die große Kluft in unserer Gesellschaft zu überwinden.“
Politikwissenschaftler Thomas Saalfeld gibt Denkanstöße, wie man diese Kluft überwinden kann. Jede und jeder ist gefragt.
Die Spaltung in der deutschen Politik und Gesellschaft tritt immer deutlicher zutage: Wird etwa FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Vorsitzenden des Thüringer Landtags gewählt, reagieren vor allem gemäßigte Parteien darauf mit scharfer Ablehnung. Was sind die Ursachen für eine Polarisierung wie diese – und wie könnte man sie überwinden? Prof. Dr. Thomas Saalfeld, Inhaber des Lehrstuhls für Vergleichende Politikwissenschaft an der Universität Bamberg, erklärt:
„In Deutschland erleben wir derzeit ein hohes Maß an politischer Polarisierung zwischen links und rechts, insbesondere durch das Auftreten der AfD. Wir sehen die Polarisierung auf Demonstrationen, in sozialen Medien und Parlamenten. Das ist kein einzigartig deutsches Phänomen. Wir beobachten es in den meisten demokratischen Industriegesellschaften. In der Forschung haben wir festgestellt, dass es dafür tiefergehende und allgemeine gesellschaftliche Ursachen gibt: zunehmende Ungleichheit zwischen den Einkommen, zwischen beruflicher Sicherheit und prekärer Beschäftigung, zwischen Stadt und Land. Deswegen wäre es zu kurz gegriffen, nur auf politischer Ebene Lösungen anzusetzen.
Ich glaube, die Polarisierung kann nur dadurch überwunden werden, dass zivilgesellschaftliche Organisationen die Menschen wieder miteinander ins Gespräch bringen. Vereine, Gewerkschaften, Parteien oder auch Kirchen könnten mehr und offenere diskursive Arenen schaffen, in denen Konflikte ausgetragen werden. Man sieht zum Beispiel an der Kommunalpolitik in den USA, dass es sehr gut funktionieren kann, wenn Bürgerinnen und Bürger über konkrete lokale Probleme diskutieren. Sie erarbeiten zusammen Lösungsvorschläge und setzen diese durch die Verwaltung der jeweiligen Kommune um. Wichtig ist, dass es sich nicht um ein Erziehungsinstrument handelt, sondern dass Bürgerinnen und Bürger besser an konkreten Entscheidungen beteiligt werden. Offene Entscheidungsprozesse können dazu beitragen, die – große Kluft in unserer Gesellschaft zu überwinden.“
Die CDU ist weiter auf der Suche nach ihrem Kurs, insbesondere was das Verhältnis zur AfD betrifft. Zudem braucht die Partei nach dem angekündigten Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer eine neue Führungspersönlichkeit.
- Die SPD steckt trotz neuer Führung seit Monaten im Umfragetief.
- In Thüringen ist noch immer unklar, wie die neue Regierung aussieht.
- Prof. Dr. Klaus Töpfer, frührer Bundesumweltminster, analysiert die aktuelle Situation und versucht, Lösungen aus der Krise aufzuzeigen.
Prominenter Besuch am IPK: Prof. Dr. Klaus Töpfer, früherer Bundesumweltminister und Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen, hält auf Einladung der Quedlinburger Rotary und Lions Clubs sowie des Kulturvereins Gatersleben am 19. Februar um 19 Uhr, im Hörsaal des IPK einen Vortrag zum Thema „Die Krise der parlamentarischen Demokratie - Diagnose und Therapie“. Angesichts der umstrittenen Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten in Thüringen, dem Rücktritt von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und den schlechten Umfragewerten der beiden Volksparteien CDU und SPD hat das Thema noch einmal an Aktualität und Brisanz gewonnen.
Karten für die Benefizveranstaltung, deren Erlös einem Umweltprojekt im Harz zu Gute kommen soll, können zum Preis von 15 Euro im Vorverkauf an der Pforte Nord erworben oder per Mail vorbestellt werden (menzel@ipk- gatersleben.de). „Mit Klaus Töpfer kommt einer der einflussreichsten Umweltpolitiker der letzten Jahrzehnte nach Gatersleben“, erklärte Prof. Dr. Andreas Graner, Geschäftsführender Direktor des IPK. „Er ist einer der wenigen Politiker, die ihre Thesen zu Zukunftsfragen wie Ernährungssicherung, Umweltschutz, und Energieversorgung durch Fachwissen untermauern können.“
Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) holte Klaus Töpfer im Mai 1987 als Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in sein Kabinett. Im Januar 1998 schied Töpfer aus der Bundesregierung aus, der er zuletzt als Bauminister angehörte. Anschließend trat er sein neues als Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) in Nairobi (Kenia), in das er von der UNO-Generalversammlung einstimmig gewählt worden war und das er bis 2006 innehatte.
2011 übernahm Töpfer den Vorsitz der Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung der Bundesregierung. Die Kommission wurde nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima von der Bundesregierung eingesetzt. Momentan ist er einer der Vorsitzenden des Nationalen Begleitgremiums, das in Deutschland seit 2017 die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfallstoffe begleitet.
Der CDU-Politiker, der 1938 im schlesischen Waldenburg geboren wurde, bekleidet aber noch eine Vielzahl weiterer Ämter. So ist er unter anderem Vizepräsident der Welthungerhilfe sowie Mitglied im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen und im Kuratorium der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung.
Pierbattista Pizzaballa ist Erzbischof und Apostolischer Administrator des Lateinischen Patriarchats von Jerusalem. Der 54-jährige Franziskaner stammt aus Italien und lebt seit 30 Jahren in Jerusalem. Mit ihm sprach Livia Leykauf.
Sie haben das Caritas Baby Hospital mehrfach besucht. Was sind Ihre Eindrücke? Das Caritas Baby Hospital ist aus verschiedenen Gründen eine der bedeutendsten christlichen Einrichtungen in Bethlehem. Zum einen, weil es das einzige Spital ist, das sich ausschliesslich um Kinder und Babys kümmert und sich in verschiedenen Bereichen der Kinderheilkunde spezialisiert. Zweitens ist das Spital einer der grössten Arbeitgeber in der Region. Und drittens, und das ist nicht minder wichtig, herrscht dort eine ganz besondere Atmosphäre. Die Art dieser Einrichtung ist sehr offen und modern. Das ist in diesem traditionell geprägten Kontext hier sehr wichtig.
Im Caritas Baby Hospital werden alle Kinder gleichbehandelt, unabhängig ihrer ökonomischen, sozialen oder religiösen Herkunft. Warum ist das in der Region so wichtig? Das ist so wichtig, weil das Trennende immer hervorgehoben wird. Anstatt aufs Verbindende zu schauen, fokussiert man aufs Trennende. Man schaut auf sein Dorf, seine Familie, seine Religion. Dieses Denken schafft Mauern in den Köpfen. Im Caritas Baby Hospital hingegen spielen die Zugehörigkeit zu einer Gruppe und die Herkunft keine Rolle. Alle sind willkommen. Das macht diese Einrichtung so besonders. Zu einem gewissen Grad findet man das auch in anderen Institutionen, aber im Kinderspital nimmt man es einfach sehr deutlich wahr.
Sie leben seit 30 Jahren in Jerusalem. Was hat sich in dieser Zeit verändert? Oh, eine ganze Menge. Als ich ankam, tobte die erste Intifada. Dann kam Oslo, die Euphorie über das Oslo-Abkommen, die Frustration über das Oslo-Abkommen, die zweite Intifada und alles was danach kam. Es hat sich eigentlich alles verändert: was die Infrastruktur betrifft, die Politik, das Soziale und die Religion. Die Gesellschaft von damals ist heute eine andere. Vor 30 Jahren hat man noch daran geglaubt, dass man sich auf ein Abkommen einigt, mehr noch, auf eine stabile Lösung. Und jetzt? Jetzt ist es schwierig jemanden zu finden, der noch ernsthaft an eine Lösung glaubt. Vor 30 Jahren spielte die Religion eine Rolle, aber sie hat nicht alles bestimmt. Heute bestimmt die religiöse Einstellung auch die politische Sicht auf die Dinge.
Sie stehen in sehr engem Kontakt zur Bevölkerung im Westjordanland. Was sind deren Hauptsorgen? Sie wollen ein normales Leben. Sie wollen sich frei bewegen können. Sie wollen eine gute Zukunft für ihre Kinder, wollen einfach leben wie andere Menschen auch. Sie haben es satt darauf zu warten, ob es irgendwann irgendeine Lösung gibt. Sie wollen ein Land mit normal funktionierenden Institutionen, ein normales Leben, Bürgerrechte.
Sie waren auch häufig im Gaza-Streifen. Wie ist die Situation da? Die Situation dort ist beschämend, wirklich, eine Schande. Die Menschen haben kaum Möglichkeiten zu arbeiten, die Arbeitslosenrate liegt bei über 60%, es gibt selten Strom, sie sind eingeschlossen und können nicht aus dem Gaza-Streifen heraus. In jedem Gespräch sagen die Menschen, sie wollen ein «tasreeh», also eine Genehmigung das Gebiet zu verlassen. Sie leben in einem grossen Käfig.
Wie ist die Situation der Christen im Westjordanland? Im besetzten palästinensischen Gebiet erleben wir gerade grosse Veränderungen. Christliche Familien verlassen aus ökonomischen Gründen oder für die Ausbildung ihrer Kinder die ländlichen Regionen und ziehen in Städte wie Bethlehem und Ramallah. Auf dem Land gibt es besonders für junge Leute kaum Möglichkeiten. Das bedeutet, dass sich das christliche Leben mit den Jahren nur noch auf die Städte konzentrieren wird. Leider. Im besetzten palästinensischen Gebiet ist das Leben aus verschiedenen Gründen schwierig. Das können wirtschaftliche Gründe sein, aber auch die Religion. Wobei ich da gerne etwas bremse: Minderheiten steigern sich oft in ihre Probleme hinein, das ist eine Art Minderheiten-Komplex. Wenn es Probleme gibt, führen sie es reflexartig auf ihr Christsein zurück. Aber gewisse Probleme haben alle, unabhängig ihrer Zugehörigkeit. Weil wir nicht mehr so viele sind, passiert es auch oft, dass unsere Bedürfnisse schlicht nicht mehr wahrgenommen werden. In der Vergangenheit spielten die Christen in der Gesellschaft und der Politik eine zentralere Rolle, waren eine Elite. Heute hat sich das alles verändert.
Ist das in Israel auch so? Nein. Zuerst ist da ein grosser zahlenmässiger Unterschied. In Israel leben 130’000 Christen, im Westjordanland 45’000. Diese Zahlen geben schon mal eine klare Indikation. Auch in Israel verändert sich das christliche Leben, aber es ist stabil. Der grundlegende Unterschied ist: die Christen in Israel haben, anders als im Westjordanland, eine Staatsbürgerschaft, sie haben Rechte, sie können wählen. Die meisten Christen dort gehören zur Mittelschicht. Sie sind nicht besonders eng mit der Kirche verbunden, auch weil die Kirche für sie nicht lebensnotwenig ist. Die Zugehörigkeit zur Religion prägt vielmehr die Identität. Die Herausforderungen der Kirche im palästinensischen Gebiet sind andere: Dort trägt jedes Kirchenmitglied wesentlich dazu bei, die Präsenz des Christentums im Westjordanland sicherzustellen.
Haben Sie von Unterdrückung der Christen gehört? Natürlich gibt es Einzelfälle von Gewalt in Familien, von Auseinandersetzungen zwischen Glaubensgruppen. Aber das geschieht episodisch, nicht regelmässig. Es gibt im Westjordanland keinen IS. Natürlich dürfen wir nicht naiv sein oder immer alles schönreden. Es gibt Spannungen, es gibt auch religiöse Spannungen, aber die sind eher auf spezielle Gruppen beschränkt. Man kann nicht sagen, dass die Gesellschaft gegen die Christen ist.
Viele christliche Einrichtungen wie Schulen oder Krankenhäuser werden durch internationale Spenden finanziert. Was würde passieren, wenn diese Gelder wegfallen? Das wäre eine Katastrophe. Natürlich wünschen wir uns alle, dass all diese Institutionen
selbsttragend wären und weniger Unterstützung aus dem Ausland bräuchten. Aber so lange das Westjordanland keine stabile politische Situation und normale Lebensbedingungen hat, brauchen diese Einrichtungen Hilfe von aussen. Wenn diese Unterstützung aber stetig abnimmt – und das ist bereits wahrzunehmen – dann wird das eine Menge von Problemen schaffen. Sehen Sie, alle diese Institutionen sind eine Form, wie die Christen im Heiligen Land präsent sind. Unser Ausdruck von Präsenz sind die Schulen, Universitäten oder Krankenhäuser. Wenn sie geschlossen werden, weil keine finanziellen Mittel mehr vorhanden sind, ist die Botschaft: wir ziehen uns zurück und interessieren uns nicht mehr für euch. Und diese Botschaft geben wir in allererster Linie den Christen in der Region. Wenn wir uns zurückziehen, wie sollen wir ihnen sagen ‘bleibt im Heiligen Land, wir brauchen die Christliche Präsenz vor Ort, ihr seid lebendige Steine’… Wir würden damit auch zum Ausdruck bringen, dass wir als internationale Gemeinschaft nicht mehr besonders an den Christen im Heiligen Land interessiert sind. Wenn diese Einrichtungen verschwinden, würde sich definitiv das Gesicht der Gesellschaft verändern.
Was heisst das? Die Situation ist anders als in den 40er, 50er oder 60ern, als es zum Beispiel nur christliche Schulen gab. Jetzt gibt es viel mehr Angebote. Aber, ich betone nochmals, unser prägender Einfluss würde verloren gehen, der Einsatz für die Armen, für Kinder, für Behinderte – unsere gelebte Botschaft, dass wir im Heiligen Land sind. Diese Einrichtungen sind Zeichen unserer Präsenz und man darf den symbolischen Wert nicht unterschätzen, den diese Institutionen haben.
Warum sind christliche Einrichtungen im Heiligen Land so erfolgreich und anerkannt? Weil sie nicht ideologisch sind, sondern offen. Wir missionieren nicht und versuchen nicht, die Menschen zu bekehren. Wir haben aus der Geschichte unsere Lektion gelernt. Ich denke, die Herausforderung wird sein, dass die verschiedenen Einrichtungen in Zukunft stärker zusammenarbeiten müssen. Früher hat jeder darauf bestanden, alles ganz für sich allein zu machen, die Franziskaner und die Karmeliten, das Caritas Baby Hospital und das Holy Family Krankenhaus, und so weiter. Jetzt, wo sich die Situation verändert, auch im Ausland, haben wir einfach nicht mehr die gleichen Ressourcen wie früher. Es geht nicht mehr darum, den Status Quo aufrecht zu erhalten, sondern wie wir besser und enger zusammenarbeiten können, um die neue Situation zu bewältigen. Sehen Sie schon Anzeichen dafür? Ich bin überzeugt, dass wir gar keine andere Wahl haben. Aber es wird ziemlich schwierig. Sehr schwierig. Noch ist das Denken in den Institutionen und Gemeinschaften vorrangig geprägt von Besitzstandswahrung. Daher brauchen wir eine neue Generation von Menschen aus dem In- und Ausland, die nicht so am Traditionellen hängt. Es geht darum, gemeinsam über Begrenzungen im Kopf hinwegzudenken. Um im Bild zu bleiben: die Mauer ist auch ein mentaler Fakt, nicht nur ein physischer. Finanziert und betrieben wird das Caritas Baby Hospital im Westjordanland von der Kinderhilfe Bethlehem in Luzern. Das Behandlungskonzept bindet die Mütter eng in den Heilungsprozess ihrer Kinder mit ein und das Spital verfügt über einen gut ausgebauten Sozialdienst. 2018 wurden 53’000 Kinder und Babys stationär oder ambulant betreut. Alle Kinder erhalten Hilfe, unabhängig von Herkunft und Religion. Im Fortbildungszentrum des Spitals werden Kurse für Mitarbeitende und Externe angeboten. Nur dank Spenden kann das Spital seine Aufgaben erfüllen und Kinderleben retten. Informieren Sie sich über die aktuelle Situation in Bethlehem auf unserer Homepage www.kinderhilfe-bethlehem.ch.