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Das Luzerner Vollgeld-Komitee informiert zur Vollgeld-Initiative, Pressekonferenz in Sursee, 11. Mai 2018, besucht von Léonard Wüst

Eine Debatte auslösen, das will Dave Doran erreichen. (Foto  Remo Wiegand)
Eine Debatte auslösen, das will Dave Doran erreichen. (Foto Remo Wiegand)

Es sprachen folgende Mitglieder des Luzerner Vollgeld-Komitees:

Ivo Muri, Sursee
Prof. Dr. em. iur. Philippe Mastronardi, Horw
Heidi Joos, Luzern
KJ Dave Doran, Luzern

ebenfalls anwesend war Maurizio Degiacomi vom Kampagnenteam

 

Und darum geht es:

Eidgenössische Volksinitiative ‚Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeld-Initiative)

Durch die Volksabstimmung vom 18. Dezember 1891 erhielt der Artikel 39 folgende Fassung:

Art. 39.

1 Das Recht zur Ausgabe von Banknoten und anderen gleichartigen Geldzeichen steht ausschließlich dem Bunde zu.

Dieser Artikel wurde bei der Erneuerung der Bundesverfassung 1991 geändert.

Die Vollgeldinitiative verlangt quasi die Wiederinstallation dieses Passus, nämlich:

Die Bundesverfassung1 wird wie folgt geändert:

Art. 99 Geld- und Finanzmarktordnung

1 Der Bund gewährleistet die Versorgung der Wirtschaft mit Geld und Finanzdienstleistungen. Er kann dabei vom Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit abweichen.

2 Der Bund allein schafft Münzen, Banknoten und Buchgeld als gesetzliche Zahlungsmittel.

3 Die Schaffung und Verwendung anderer Zahlungsmittel sind zulässig, soweit dies mit dem gesetzlichen Auftrag der Schweizerischen Nationalbank vereinbar ist. Mehr dazu hier: www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis453t.html

Medienkonferenz Zusammenfassung:

Ivo Muri, Zeitforscher und Unternehmer, Begrüssung und Grundsätzliches zur Vollgeldinitiative

Ivo Muri, Zeitforscher und Unternehmer
Ivo Muri, Zeitforscher und Unternehmer

Der umtriebige Surseer Unternehmer erläuterte die wichtigsten Aspekte der Initiative, schilderte, wieso unser momentanes Finanzsystem ebenso gefährlich wie ungerecht ist, was mit dem Vollgeldsystem besser ist, unser Geld viel sicherer wäre. Die Vollgeld-Initiative verwirklicht, was die meisten Menschen heute schon für Realität halten. Wir Schweizer haben bereits 1891 den Banken das Drucken von Banknoten verboten und zur Aufgabe der Nationalbank gemacht. Genau wie damals bei Banknoten wollen wir nun der Nationalbank auch das Erzeugen unseres elektronischen Geldes übertragen. Die Vollgeld-Initiative will das Recht zur Geldherstellung komplett der Schweizerischen Nationalbank übertragen, wie es eigentlich seit 1891 dank einer Volksabstimmung in der Bundesverfassung vorgesehen wäre. Geldherstellung gehört zum Service Public. Vollgeld: Ja zu sicheren Konten. Und: Ja zu Bargeld. Das Problem: Unsicheres Bankengeld. Nicht alles Geld ist echtes Geld. 73 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer glauben gemäss einer repräsentativen Umfrage*, dass auch das Geld auf ihren Bankkonten von der Nationalbank stamme so wie das Bargeld im Portemonnaie. Das ist ein Irrtum. Unser elektronisches Geld wird nicht von der Schweizerischen Nationalbank geschaffen sondern von den privaten Banken erzeugt. Ziel: eine faire Ordnung der Geldwirtschaft. Gutes Geld braucht einen demokratisch legitimierten Eichmeister – die Vollgeld-Initiative weist den Weg in die richtige Richtung

Referat und Erläuterungen von Prof. Dr. em. iur. Philippe Mastronardi

Prof. Dr. em. iur. Philippe Mastronardi Foto Ralph Ribi
Prof. Dr. em. iur. Philippe Mastronardi Foto Ralph Ribi

Neu: Die Versorgung der Wirtschaft mit Geld ist eine öffentliche Aufgabe. Der Staat gewährleistet die Versorgung. Verstaatlicht wird nur der Entscheid über die Geldmenge Alles Geld soll von der Nationalbank geschaffen werden. Garantiert wird nur das «Dass», nicht das «Wie» der Versorgung. Die Banken werden an das öffentliche Interesse gebunden. Die Nationalbank bestimmt die Geldmenge nach demokratischem Gesetz. Die Banken bestimmen die Verteilung des Geldes nach Marktgesetzen. Heute haben die Banken ein doppeltes Privileg. Sie wirtschaften mit selbstgeschaffenem Geld. Der Staat übernimmt ihr Risiko bei Misswirtschaft oder Krise. Unter Vollgeld sind die Banken allen anderen Unternehmen gleichgestellt: Sie beschaffen ihr Geld von Dritten. Sie tragen ihr Risiko selbst. Fazit: Vollgeld ist die gerechte Lösung: Kundengelder sichern statt Banken retten! Wem gehört unser Geld? Heute gehört unser Konto der Bank. Unter Vollgeld wird unser Konto zu Geld, das uns gehört: Nationalbankgeld, wie die Münzen und die Noten. Unser Verdienst gehört doch uns – er soll endlich wieder unser Geld werden. Lasst uns unsere Konten sichern, statt Banken retten. Wir verschaffen dem Schweizer Franken eine stabile Basis. Ohne Vollgeld sind alle Reformen auf Sand gebaut.

Geld ist immer Macht. Heute liegt die Macht des Geldes bei den Grossbanken. Mit Vollgeld wird sie zwischen ihnen und der Nationalbank aufgeteilt. Wir errichten eine Gewaltenteilung:  Die Nationalbank bestimmt die Geldmenge, die Banken verteilen sie. Damit wird ein Teil dieser Macht unter die demokratische Kontrolle gebracht.

Heute bestimmen die Banken, wieviel Schweizer Franken es gibt. Ihr Geschäftsinteresse steht über dem öffentlichen Interesse an einem gesunden Franken. Das scheint mir eine verkehrte Welt.

Dave Doran, Berufsmusiker, Dozent an der HSLU Musik, Komitee Mitglied der ersten Stunde, Erläuterungen und persönliche Bemerkungen

Dave Doran, Berufsmusiker, Dozent an der HSLU Musik
Dave Doran, Berufsmusiker, Dozent an der HSLU Musik

Dave Doran erklärte, wieso er sich für die Initiative engagiert und sich aktiv im Komitee einbringe. Es geht vor allem um Grundsatzfragen von Gerechtigkeit, Macht und Vertrauen, um Staat versus Privatwirtschaft. Und natürlich um die Wirtschaftskrise von 2008, die gemäss den Initianten der Gier der Geschäftsbanken geschuldet war, deren negative Folgen mit einem Vollgeld-System minimiert werden könnten. Wenn ein UBS-Chef allen Ernstes behauptet, die Geschäftsbanken würden kein Geld schöpfen, dann geht es nicht um einen Glauben. Dann ist das einfach falsch. Punkt.».

Heidi Joos, Geschäftsführerin Geschäftsführerin von Avenir50plus Schweiz, Erklärungen und persönliche Erfahrungen

Heidi Joos, Geschäftsführerin des Vereins «50plus out in work»
Heidi Joos, Geschäftsführerin Geschäftsführerin von Avenir50plus Schweiz

Durch ihre berufliche Tätigkeit, vor allem als Geschäftsführerin von Avenir50plus Schweiz, sei sie besonders für Nöte und Ängste ihrer Mitmenschen sensibilisiert, was mitentscheidend sei für ihr persönliches Engagement beim Luzerner Vollgeld-Komitee. Ebenso über einen Vortrag von Banken-Prof. Marc Chesney an der Universität Zürich. Dieser erzählte, dass nur noch gerade ein Zwölftel des Geldes in der Realwirtschaft ist, und Elfzwölftel der Geldmenge im Finanzkasinokapitalmarkt, wo niemand mehr so genau die Übersicht habe, welche Derivate, Swaps usw gehandelt würden. Alles in allem eine hochrisikohafte Geldpolitik, die heute betrieben werde. Darin fand Joos die Erklärung, warum heute die KMU und innovativen Unternehmen Mühe hätten, trotz der hohen Geldmengen und der Niederzinspolitik, von den Banken Geld zu erhalten für ihr Wirtschaften. Diese legen ihr selbstgeschöpftes Geld lieber in riskanten Spekulationsobjekten an. Die Gewinne streichen sie ein, die Verluste gehen jeweils auf Kosten der Steuerzahler. Es sei unverständlich, wie Ueli Maurer anlässlich der Beratung der Vollgeld-Initiative haben sagen können, die Banken seien top seriös. Immerhin mussten sie seit 2007 20 Milliarden Bussen ans Ausland bezahlen für Zinsmanipulationen usw. Als Sozialfachfrau habe sie ausgerechnet, dass man mit diesen 20 Milliarden Franken während sieben Jahren die gesamten Aufwendungen für die wirtschafliche Sozialhilfe hätte berappen können. Aber ausgerechnet dieser Klientel wird nicht nur das Geld gekürzt, man hetzt ihnen auch Sozialversicherungsspione auf den Hals, als wären sie grossen Abzocker dieses Systems.

Maurizio Degiacomi vom Kampagnenteam

Maurizio Degiacomi vom Kampagnenteam
Maurizio Degiacomi vom Kampagnenteam

Ob im Radio, Fernsehen, Internet oder in den Zeitungen. Die Vollgeld-Initiative erhält immer mehr Aufmerksamkeit. Der Höhepunkt der letzten Woche war die Abstimmungsarena am Freitag 11. Mai 2018. Die Sendung zeigt, wie wenig die Gegner argumentativ zu bieten haben. Man will einfach alles so lassen wie es ist. Doch die plumpe Rhetorik verrät dem Zuschauer, dass dahinter nur der naive Irrglaube stehen kann, dass das Banken- und Geldsystem heute bestens funktioniert und keiner Änderung bedarf. Natürlich sind die Vollgeld-Befürworter ganz anderer Meinung. Und dies bringen sie auch klar zum Ausdruck.

 

Die ausführlichen Erläuterungen von  Philippe Mastronardi in der Zusammenfassung über diese Links:

2018 05 11 Key Statements 3 Vollgeld 2018 05 11 Referat Medien 2018 05 11 Verletzungen Sachlichkeit 2 2018 05 11 Vollgeld Medien Folien.

Trailer eines Referates von Prof. em. Dr. Philippe Mastronardi, Mehr als Vollgeld: Finanzmarktreform

www.youtube.com/watch?v=XKDQIDAFZ6E

 

www.vollgeld-initiative.ch

www.vereinmomo.com/

www.zeitzeichen.ch

Text: leonardwuest.ch

 

Homepages der andern Kolumnisten: https://noemiefelber.ch/

annarybinski.ch

www.gabrielabucher.ch Paul Ott:www.literatur.li

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Neue Digital-Staatsministerin erweist sich als Problem-Bär für Internetnutzer

Die designierte Staatsministerin im Kanzleramt für Digitales, Dorothee Bär (CSU), beklagt in der BILD-Zeitung [1] einen "Datenschutz wie im 18. Jahrhundert", fordert eine "smarte Datenkultur vor allem für Unternehmen" und kritisiert die geplante ePrivacy-Verordnung der Europäischen Union. [2]

Dazu der Datenschutzexperte der Piratenpartei Patrick Breyer:
"Wer nicht weiß, dass das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts von 1983 die Geburtsstunde des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung ist, erweist sich als völlig ahnungslos und unfähig zur politischen Begleitung der Digitalen Revolution. Ohne Vertrauen und Kontrolle über die eigenen Daten kann eine Informationsgesellschaft nicht funktionieren."

Bär sagt den EU-Plänen, die personenbezogene Speicherung und Analyse des Surfverhaltens nur noch mit Einwilligung des Nutzers zuzulassen, den Kampf an. Dazu Breyer:
"Statt die ePrivacy-Verordnung verwässern und US-Spionagekonzernen nacheifern zu wollen, sollte sich Frau Bär lieber dafür einsetzen, dass die Privatsphäre der Nutzer von Google, Facebook und Co. besser geschützt wird. Internetnutzer wollen selbst entscheiden, ob ihr Surfverhalten ausgeschnüffelt und analysiert werden darf. Respektieren Sie das! Zwangs-Einwilligungserklärungen ohne Wahlrecht gehören verboten, statt das Opt-In-Prinzip ganz aufzugeben."

Die Piratenpartei fordert: Frau Bär, machen Sie sich nicht wie Herr De Maizière zur Copy&Paste-Lobbyistin der Werbewirtschaft in Brüssel, sondern stellen Sie sich auf die Seite der Nutzer und Verbraucher. Konzentrieren Sie sich auf die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung und die Einführung des Rechtsanspruchs auf einen schnellen Internetzugang!

Hintergrund: Das Fraunhofer-Institut für sichere Informationstechnologie SIT warnt seit Jahren, durch Tracking entstünden "echte Bedrohungen und Risiken für Werte von Einzelnen und der ganzen Gesellschaft".[3] Es fordert eine freie Entscheidung der Verbraucher über die Verfolgung des Surfverhaltens, wogegen die deutsche Wirtschaft Sturm läuft.Die vom Europaparlament verabschiedete Fassung der ePrivacy-Verordnung wird aktuell mit  Vertretern der europäischen Regierungen weiterverhandelt. Eine finale Fassung wird nicht vor Herbst 2018 erwartet.

Quellen:
[1] Interview mit Frau Bär,
www.bild.de/politik/inland/dorothee-baer/im-interview-55009410.bild.html
[2] E-Privacy: EU-Parlamentsausschuss setzt datenschutzfreundlichen Kurs,
www.heise.de/newsticker/meldung/E-Privacy-EU-Parlamentsausschuss-setzt-datenschutzfreundlichen-Kurs-3865503.html
[3] Web-Tracking-Report des SIT
, www.sit.fraunhofer.de/fileadmin/dokumente/studien_und_technical_reports/Web_Tracking_Report_2014.pdf

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Genozid an den Herero und Nama: Deutsch-namibisches Fotoprojekt will Beitrag zur Versöhnung leisten

Herero-Mädchen mit Kriegsgefangenenmarken  Museum für Völkerkunde Hamburg
Herero-Mädchen mit Kriegsgefangenenmarken Museum für Völkerkunde Hamburg

Mehr als 110 Jahre nach dem Genozid an den Herero und Nama durch die
„Kaiserliche Deutsche Schutztruppe“ im damaligen Deutsch-Südwestafrika
(Namibia) arbeitet ein deutsch-namibisches Team unter Leitung von Prof.
Dr. Jürgen Zimmerer vom Historischen Seminar der Universität Hamburg einen
umfangreichen Fundus kolonialer Fotoquellen auf. Dies geschieht in enger
Zusammenarbeit mit der „Forschungsstelle Hamburgs (post-)koloniales Erbe“
und dem Museum für Völkerkunde Hamburg. Ziel ist es, zur historischen
Aufklärung über den Genozid beizutragen und so einen Ansatz zur Versöhnung
zu bieten. Das Projekt wird von der Gerda-Henkel-Stiftung mit 210.000 Euro
gefördert.

Im Projekt zur „Visual History of the Colonial Genocide“ arbeiten drei
namibische Künstlerinnen und Künstler sowie eine deutsche Historikerin mit
den mehr als 1000 Fotos, die deutsche Soldaten, Wissenschaftler und
Reisende zwischen 1900 und 1918 – also zur Zeit des ersten Genozids – in
Namibia machten.


„Die Bilder erlauben einen neuen, unvermittelten Blick auf die tragischen
Geschehnisse von vor 114 Jahren, die die Geschichte Namibias und
Deutschlands zusammenbindet“, erklärt Projektleiter Prof. Dr. Jürgen
Zimmerer. „Es ist wichtig, dass junge Menschen aus beiden Ländern diese
Geschichte gemeinsam erarbeiten und sie so ein Stück weit auch
überwinden“, meint der Historiker.

„Mich interessiert der fotografische Vergleich vor und nach dem Genozid an
meiner Nation“, sagt die namibische Künstlerin Vitjitua Ndjiharine, die
mit ihren Collagen das historische Leid beschreibt: „Heute spürt man Stolz
– auch auf die gemeinsame deutsch-namibische Vergangenheit und Stolz auf
den gelungenen Wiederaufbau unserer Kultur“.

„Uns ist es ein großes Anliegen unsere Archive zu öffnen und aus
verschiedensten Perspektiven zu erforschen“, so Prof. Dr. Barbara
Plankensteiner, die Direktorin des Museums für Völkerkunde Hamburg:
„Gerade die wissenschaftliche und künstlerische Aufarbeitung aus
namibischer Sicht stellt neue Fragen an dieses koloniale Archiv.“

2019 präsentieren Vitjitua Ndjiharine, die Multimedia-Künstlerin Nicola
Brandt, der Performance-Künstler Mushaandja sowie die Hamburger
Historikerin Ulrike Peters die Ergebnisse in einer Abschlusspräsentation,
die auch in Windhoek gezeigt werden soll.

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Heilbronner Stimme: CDU-Bundesvize Strobl für Handy- und Twitter-Verbot in Sondierungen mit SPD

Heilbronn (ots) - CDU-Bundesvize Thomas Strobl macht sich mit Blick auf die Gespräche über eine Regierungsbildung mit der SPD für ein Twitter-Verbot stark. Strobl sagte der "Heilbronner Stimme" (Samstag): "Die Verhandlungen mit der SPD sollten wir in klösterlicher Abgeschiedenheit führen, ohne Handy, ohne WLAN. Diese ständige Twitterei macht erfolgreiche Verhandlungen nahezu unmöglich. Ja, ich bin dafür, dass wir zwischen Union und SPD vereinbaren, dass sich alle Teilnehmer während der Gespräche selbst ein Twitter-Verzicht auferlegen."

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