Politik

Im Rahmen einer ZMO-Reihe zur Demokratiegeschichte in der arabischen Welt
hält der renommierte Wissenschaftler Rashid Khalidi am 10. Juni 2021 um 15
Uhr einen Vortrag über antikoloniale Bewegungen im Nahen Osten mit Fokus
auf die palästinensische Freiheitsbewegung. Rashid Khalidi ist Edward Said
Professor of Modern Arab Studies an der Columbia University in New York.
Der Vortrag findet online statt. Interviews können über das Leibniz-
Zentrum Moderner Orient (ZMO) mit Professor Khalidi vereinbart werden.

Rashid Khalidi wird in seinem Vortrag drei verschiedene Perioden
untersuchen: Erstens die Mandatszeit in Palästina, als es nur wenige
Möglichkeiten gab, eine demokratische Bewegung entstehen zu lasse. Die
damals dominierenden Eliten waren eher klientilistisch und patriarchalisch
als demokratisch orientiert.

Zweitens die Periode der wiederbelebten nationalen Bewegung (1950-1980),
als die politischen Gruppen ein gewisses Maß an interner Demokratie
genossen und die PLO Sektoren des palästinensischen Volkes weitgehend
repräsentierte. Die Führung ging aber oft nicht auf die Basis ein und war
nicht demokratisch ausgerichtet.

Drittens die Oslo-Ära bis zur Gegenwart, die eine kurze Periode formaler
Demokratie für eine Minderheit der Palästinenser vorsah. Diese wurde bald
zugunsten einer autoritären Regierungsführung unter Gesamtkontrolle der
Besatzung aufgegeben.

Rashid Khalidi ist Professor am Institut für Geschichte der Columbia
University in New York. Er ist Herausgeber des „Journal of Palestine
Studies“, war Präsident der Middle East Studies Association und Berater
der palästinensischen Delegation bei den arabisch-israelischen
Friedensverhandlungen in Madrid und Washington von Oktober 1991 bis Juni
1993. Zu seinen Publikationen zählen “The Hundred Years’ War on Palestine:
A History of Settler Colonialism and Resistance, 1917- 2017” (2020), “The
Other Jerusalem: Rethinking the History of the Sacred City” (2020) und
“Brokers of Deceit: How the U.S. has Undermined Peace in the Middle East”
(2013).

Die Reihe „The Historicity of Democracy Seminar” wird von der
Forschungsgruppe “Historicity of Democracy in the Arab and Muslim Worlds
(HISDEMAB)” organisiert. Neben dem Leibniz-Zentrum Moderner Orient (ZMO)
sind daran beteiligt: das Leibniz-Institut für Europäische Geschichte in
Mainz (IEG), das Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung in Potsdam
(ZZF), das Institut français du Proche-Orient (IFPO) in Amman und die
Manouba Universität in Tunis. Gefördert wird HISDEMAB vom Programm
Leibniz-Kooperative Exzellenz.

26 Prozent der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger geben an, CDU/CSU zu wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre. Dieser Wert stellt eine leichte Verbesserung um 2 Prozentpunkte im Vergleich zum Vormonat dar. Mit diesem Ergebnis überholt die Union wieder die Grünen: Bündnis 90/Die Grünen erreichen in der Mai-Wahlabsicht 22 Prozent, 3 Prozentpunkte weniger als im April 2021. Die SPD landet im Mai bei 15 Prozent der Wählerstimmen (14 Prozent im Vormonat), die FDP bei 12 Prozent (11 Prozent im Vormonat) und die Linke bei 7 Prozent bei der Wahlabsicht der deutschen Wahlberechtigten (8 Prozent im Vormonat). Die AfD bleibt stabil bei 11 Prozent. Die sonstigen Parteien erreichen 7 Prozent der Wählerstimmen.

Das ist das Ergebnis der aktuellen Sonntagsfrage, für die 1.706 Personen unter 2.085 wahlberechtigten Umfrageteilnehmern ihre Wahlabsicht zwischen dem 21.05.2021 und 24.05.2021 abgegeben haben.

Unter den Spitzenkandidaten wird Olaf Scholz‘ Arbeit am besten bewertet

Am häufigsten bescheinigen die Deutschen dem Kanzlerkandidaten der SPD Olaf Scholz gute bis sehr gute Arbeit (28 Prozent). Über Christian Lindner (FDP) sagen dies 25 Prozent, über die Kanzlerkandidatin der Grünen Annalena Baerbock 24 Prozent. Die Arbeit von Armin Laschet als Kanzlerkandidat der Union wird von 22 Prozent als gut bis sehr gut bewertet.

17 Prozent der deutschen Wahlberechtigten geben an, Annalena Baerbock ihre Stimme zu geben, wenn sie den Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin direkt wählen könnten. 15 Prozent sagen dies über Olaf Scholz und 14 Prozent über Armin Laschet. 43 Prozent aller Befragten würden keinen dieser Kandidaten wählen.

Das zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ausgehandelte Handels-
und Kooperationsabkommen trat am 1. Januar 2021 vorläufig in Kraft,
nachdem alle 27 Mitgliedstaaten dem Abkommen und seiner vorläufigen
Anwendung ihre Zustimmung erteilt hatten. Am 27. April 2021 stimmte auch
das Europäische Parlament zu, so dass das Abkommen am 1. Mai 2021
endgültig in Kraft trat.
Die Verhandlungen über das zukünftige Verhältnis zwischen dem Vereinigten
Königreich und der EU wurden seit März 2020 geführt und hatten zum
Zeitpunkt der Erarbeitung des Positionspapiers noch zu keinen greifbaren
Ergebnissen geführt.
Eine Adhoc-Arbeitsgruppe der ARL hat sich unabhängig davon, wie das
zukünftige Verhältnis zwischen Europäischer Union und Vereinigtem
Königreich vertraglich konkret ausgestaltet sein wird, mit den
einschneidenden Veränderungen, die weite Bereiche des wirtschaftlichen,
gesellschaftlichen und politischen Lebens, für die Vertragspartner, aber
auch weltweit, tangieren, befasst.
Bei der Regelung des BREXIT und des Verhältnisses zwischen der Union und
dem Vereinigten Königreich geht es, salopp gesprochen, wie bei Scheidungen
üblich, erstens ums Geld, also um das Haushaltbudget der Union und noch zu
leistende Zahlungen beider Parteien.
Zweitens betrifft es sozusagen das Sorgerecht und das zukünftige
Umgangsrecht für die Kinder. Hier geht es darum, wie die Parteien es mit
den Grundfreiheiten des Europäischen Binnenmarktes halten, beispielsweise
mit der Freizügigkeit und den Rechten der im eigenen Territorium lebenden
Bürgerinnen und Bürger, und mit dem Zugang zu den Märkten.
Drittens geht es auch um die Trennung der Güter. Dahinter stehen Fragen
der institutionellen Trennung des Vereinigten Königreichs von der Union,
der Ausgestaltung der künftigen Zusammenarbeit und auch des Umganges mit
der Teilnahme an EU-Programmen.
Diese mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs verbundenen
Entwicklungen haben auch vielfältige räumliche Konsequenzen. Die
unterschiedlichen Aspekte der Wirkungen bestimmen mit dem Grad etwa der
sektoralen Involviertheit und den wirtschaftlichen Verbindungen und
Verflechtungen die regionale Betroffenheit.
Das ARL-Positionspapier leistet einen raumbezogenen Beitrag zur Debatte um
mögliche Auswirkungen des BREXIT. Es skizziert Entwicklungen in sieben
Handlungsfeldern, welche die räumliche Entwicklung in besonderer Weise
beeinflussen werden:

•       EU-Kohäsionspolitik und transnationale räumliche Kooperation
•       Indikatoren zur Abschätzung von Auswirkungen des BREXIT
•       Wirtschaftsverflechtungen
•       Finanzsektor
•       Mobilität und Arbeitsmärkte
•       Bildung und Forschung
•       Territoriale Kohäsion und europäische Förderprogramme

Das Positionspapier 120 schließt mit einer Diskussion möglicher Szenarien
(Kanada-Modell vs. No-Deal) des zukünftigen Verhältnisses zwischen dem
Vereinigten Königreich und der EU.

Es ist Open Access zugänglich: https://shop.arl-
net.de/media/direct/pdf/pospapier/pospapier_120.pdf


Zitierempfehlung:
ARL – Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft (Hrsg.)
(2021): Brexit – neue Herausforderungen für ein neues Europa. Hannover. =
Positionspapier aus der ARL 120. URN: https://nbn-
resolving.org/urn:nbn:de:0156-01201

Gespräch in der Reihe „Die Welt im Umbruch“ am 26.05.2021 um 19 Uhr im
Livestream

China ist weltweit aktiv, auch in zahlreichen fragilen und
konfliktanfälligen Staaten. Insbesondere im Rahmen der „Belt­and-Road-
Initiative“ ist China treibender Akteur für großangelegte
Infrastrukturinvestitionen. Durch diese Expansion wird China auch selbst
immer häufiger und direkter in Konflikte verstrickt, wie aktuell etwa in
Myanmar zu beobachten ist. Dies stellt neue Herausforderungen an Chinas
Außenpolitik und zwingt zu Anpassungen, die selbst grundsätzliche
Prinzipien wie das der Nichteinmischung in die Politik anderer Staaten in
Frage stellen. Im Gespräch soll ausgeführt werden, wie sich Chinas
Einfluss in Konfliktstaaten im Wechselspiel mit lokalen Interessen
entfaltet, welche transformative Wirkung von chinesischen
Infrastrukturprojekten ausgeht, und wo sich Zielüberschneidungen und
Gegensätze mit europäischer Politik ergeben.

Über die chinesische Außenpolitik in Konfliktregionen diskutieren:

Johnny Erling, Journalist und Sinologe

Pascal Abb, Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der HSFK

Mittwoch, 26. Mai 2021
Beginn: 19 Uhr
Die Diskussion findet online statt und wird live gestreamt unter:
https://www.youtube.com/watch?v=c_wKpm3lvsU

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Informationen zur Reihe
In den Gesprächen der Reihe „Die Welt im Umbruch“ diskutieren Friedens-
und Konfliktforscher:innen aus Frankfurt mit renommierten Journalist:innen
über Friedenshindernisse, Konfliktlinien und Zukunftsstrategien.
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Kooperationsveranstaltung von:
Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)
Heinrich-Böll-Stiftung Hessen