Raumordnung und Raumentwicklung stärken Landes- und Bündnisverteidigung sowie Bevölkerungsschutz
Das neu erschienene Positionspapier aus der ARL zielt auf "Resiliente
Raumstrukturen" und zeigt welchen Beitrag die Raumordnung und
Raumordnungspolitik zur Stärkung gesellschaftlicher und räumlicher
Resilienz leisten kann.
Die russische Annexion der Krim 2014 und der Angriffskrieg Russlands gegen
die Ukraine 2022 haben unter anderem dazu geführt, Landes- und
Bündnisverteidigung sowie Bevölkerungsschutz als notwendige
gesellschaftliche Aufgabe wieder verstärkt ins öffentliche und politische
Blickfeld Deutschlands zu rücken. Dabei wird deutlich, dass im
militärischen und im zivilen Bereich umfangreiche Nachholbedarfe bestehen,
nicht zuletzt bei der Stärkung der gesellschaftlichen und räumlichen
Resilienz. Auch Raumordnung und Raumordnungspolitik mit ihrer
Kernkompetenz für die Gestaltung räumlicher Strukturen und Entwicklungen
auf allen Ebenen müssen einen Beitrag leisten, die Resilienz von Staat,
Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken.
Das Positionspapier des Ad-hoc-Arbeitskreises „Resiliente Raumstrukturen.
Vorsorge gegen Auswirkungen von Sabotage und eines möglichen bewaffneten
Konflikts in Deutschland“ zeigt auf, wie wichtig die Sicherung und
Stärkung resilienter Raumstrukturen durch Raumordnung und Raumentwicklung
sind und welche Handlungsmöglichkeiten (und Handlungsnotwendigkeiten) auf
allen Ebenen der räumlichen Planung in diesem Sinne genutzt und erweitert
werden sollten.
Ein zentraler Aspekt ist, dass die Instrumente der Raumordnung und der
Raumordnungspolitik den Resilienzgedanken verpflichtend berücksichtigen
sollten. Außerdem müssten tradierte Maxime in Frage gestellt werden, wie
etwa die Bündelung von Infrastrukturen. Das Positionspapier formuliert
zahlreiche Empfehlungen für Festsetzungen, welche die Länder und die
Träger der Regionalplanung zur Unterstützung der Landes- und
Bündnisverteidigung und sowie des Bevölkerungsschutzes in ihre jeweiligen
Pläne einarbeiten sollten. Es schließt mit dem Plädoyer, dass Akteure der
Raumordnung, der Landes- und Bündnisverteidigung und des
Bevölkerungsschutzes in einen kontinuierlichen Austausch treten sollten.
>> Direkt zum Positionspapier: https://www.arl-
net.de/system/files/pdf/2025-1
