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Politik

10 Jahre Zaunegger-Urteil des EuGM Nichteheliche Väter werden im Familienrecht weiterhin diskriminiert

Vor 10 Jahren verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte(EGMR)[2] die Bundesrepublik Deutschland wegen der Verletzung von Menschenrechten von nichtehelichen Vätern. Trotz geänderter gesetzlicher Regelungen werden nichteheliche Väter weiterhin erheblich benachteiligt. Was fehlt ist ein klares Bekenntnis zur gemeinsamen Elternschaft unabhängig vom Beziehungsstatus


Diskriminierung wird häufig nur in Bezug auf Frauen gesehen. Doch auch Väter werden häufig diskriminiert. Vor 10 Jahren wurde Deutschland verurteilt, da nichteheliche Väter gegen den Willen der Mutter nicht das gemeinsame Sorgerecht erlangen konnten. Doch auch durch die geänderte Regelung werden sie weiterhin diskriminiert. Während verheiratete Väter das Sorgerecht mit Geburt bekommen, müssen nichteheliche Väter dies erst gerichtlich beantragen, wenn die Mutter nicht einverstanden ist.

Hierauf macht der Verein Väteraufbruch für Kinder e.V. anlässlich des 10 Jahrestages der EGMR-Entscheidung aufmerksam. „Wir fordern, dass Väter in der Familie, unabhängig von ihrem Beziehungsstatus, in Bezug auf ihre Elternrolle endlich dieselben Rechte wie Mütter haben“ erklärt Markus Witt, Mitglied im Bundesvorstand des Vereins. Er weist auch darauf hin, dass Väter insbesondere in der Arbeitswelt und nach einer Trennung noch häufig allein aufgrund ihres Geschlechtes in ihrer Elternrolle diskriminiert werden.

Dabei geht es dem Verein nicht nur um mehr Rechte, sondern auch um die gemeinsame Wahrnehmung der elterlichen Pflichten. „Väter stellt euch der Herausforderung, denn auch ihr könnt Helden des Alltags für eure Kinder sein“, meint Witt und appelliert nicht nur an Mütter und Väter, sondern vor allem an den Gesetzgeber, die gemeinsame elterliche Verantwortung deutlich stärker als bisher zu fördern. In Bezug auf die gemeinsame Elternschaft ist Deutschland beispielsweise hinter Skandinavien und anderen Ländern weit abgeschlagen. „Der Gesetzgeber sollte endlich selbst das Familienrecht gestalten und nicht immer nur den Minimal-Kompromiss auf Druck des EGMR umsetzen. Politik für Familien sollte gestaltet und nicht verwaltet werden“.

Der Verein setzt sich unter dem Motto „Allen Kindern beide Eltern“ seit über 30 Jahren ehrenamtlich dafür ein, dass insbesondere Trennungskindern beide Eltern erhalten bleiben.

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Konferenz zur Agenda 2030: Lösungsansätze zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele diskutiert

Zwei der 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 der UN (Foto: FOM/Tom Schulte)
Zwei der 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 der UN (Foto: FOM/Tom Schulte)

Die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen, auch bekannt als
Agenda 2030, waren Gegenstand der Konferenz, die das KCN KompetenzCentrum
für nachhaltige Entwicklung der FOM Hochschule vergangene Woche in
Düsseldorf veranstaltete. Teilnehmende aus Wissenschaft, Wirtschaft und
Politik ermöglichten in den Diskussionen einen Blick auf bestehende
Herausforderungen und mögliche Lösungsbausteine.

Klima, Bildung, Mobilität, Wertschöpfungsketten

Chief Sustainability Officer von SAP, Daniel Schmid, eröffnete die
Konferenz mit einer „Nachhaltigkeitsreise“ des Unternehmens durch die
letzten zehn Jahre. Heute sei die Agenda 2030 essentieller Baustein der
Strategie der Firma. Prof. Dr. Alexander Siegmund von der Universität
Heidelberg und Sprecher des BNE-Hochschulnetzwerks Baden-Württemberg
thematisierte die Rolle der Bildung für eine nachhaltige Wirkung und
zeigte auf, dass nicht nur im Bereich der Hochschulbildung an vielen
Stellen noch Nachholbedarf bestehe.

Es folgten vier Workshops zu den Themen „Systemtheorie als Impulsgeber für
nachhaltiges Handeln“, „Nachhaltigkeit in globalen Wertschöpfungsketten“,
„Nachhaltige Mobilität“ und zur „Allianz für Entwicklung und Klima“.

In den Präsentationen der Ergebnisse zeigte sich bei allen Unterschieden
der behandelten Themen doch eine Gemeinsamkeit: Eine wirklich systemische
Herangehensweise findet sich bisher allenfalls in Ansätzen und bleibt
damit eine wesentliche Herausforderung für alle beteiligten Akteurinnen
und Akteure. Ebenso deutlich wurden die zahlreichen Abhängigkeiten
zwischen den vier Workshop-Themen: So haben z. B. globale Liefer- und
Wertschöpfungsketten viel mit (nachhaltiger) Mobilität zu tun, für die
wiederum die Möglichkeit freiwilliger CO2-Kompensation (etwa für
Flugreisen) eine wichtige Rolle spiele.

Realisierung der Agenda 2030

Prof. Dr. Franz Josef Radermacher, Präsident des Senats der Wirtschaft und
Mitglied des Club of Rome, skizzierte nach einer sehr deutlichen Analyse
des heutigen, nicht nachhaltigen Status Quo mögliche Ansätze für eine
erfolgreiche Umsetzung der Agenda 2030: „Zentrale Elemente stellen sog.
Nature Based Solutions dar. Mittels biologischer Sequestrierung wird der
Atmosphäre CO2 entzogen. Von großer Bedeutung sind die Böden als
CO2-Speicher, Aufforstung und Walderhalt.“ Weiterer Baustein sei die
Herstellung von synthetischen Kraftstoffen aus in den Sonnenwüsten der
Welt hergestelltem grünen Wasserstoff. Große Potenziale würden sich sowohl
für die Europäer als auch für die Entwicklungsländer bieten, die mit einem
solchen Vorgehen partnerschaftlich die Herausforderungen im Energie- und
Klimabereich angehen.

NRW-Nachhaltigkeitsstrategie

Die Konferenz endete mit einem Austausch zwischen Professor Radermacher
und Dr. Heinrich Bottermann, Staatssekretär im Ministerium für Umwelt,
Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW. Nach einer
Vorstellung verschiedener Aspekte der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie
diskutierten sie eine mögliche Verschränkung der Aktivitäten auf
Landesebene mit den zuvor aufgebrachten globalen Lösungsansätzen im
Energie- und Klimabereich.

Mit dem Verlauf der Konferenz und den diskutierten Themen wurden
wesentliche Inhalte des vor wenigen Wochen erschienenen und von den KCN-
Leiterinnen Prof. Dr. Estelle Herlyn und Prof. Dr. Magdalène Lévy-Tödter
herausgegebenen Sammelbandes „Die Agenda 2030 als Magisches Vieleck der
Nachhaltigkeit – Systemische Perspektiven“ aufgegriffen. „Es war unser
Ziel, mit der Konferenz nach Analyse der bestehenden Herausforderungen
auch Lösungsansätze aufzuzeigen und mit den rund 100 Anwesenden in eine
offene Diskussion zu treten. Ich denke, dass dies gelungen ist“, resümiert
Professorin Herlyn den Tag.

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Briefing zur 25. UN-Klimakonferenz – Zeit zu Handeln

Außenminister Heiko Maas, Bundesumweltministerin Svenja Schulze,
Klimaforscher Johan Rockström, Klimaaktivistin Luisa Neubauer sowie
weitere Expertinnen und Experten aus Politik und Wissenschaft informieren
heute in Berlin über den kommenden Klimagipfel.

In zweieinhalb Wochen beginnt die nächste UN-Klimakonferenz (COP 25) in
der spanischen Hauptstadt Madrid unter der Präsidentschaft Chiles. Heute
diskutieren Expertinnen und Experten aus Politik und Wissenschaft im
Auswärtigen Amt über die anstehenden Verhandlungen. Die Erwartungen an die
Klimapolitik sind nach einem Jahr der Klima-Proteste hoch.

Im Mittelpunkt der diesjährigen Konferenz steht neben den letzten
Detailregeln für die Umsetzung des Übereinkommens von Paris die Frage, wie
die Klimaschutz-Anstrengungen der Länder erhöht werden können. Das Motto
der COP 25 „Es Tiempo de Actuar“ – auf Deutsch „Zeit zu Handeln“ –
bestimmt auch das Briefing in Berlin.

Bisher reichen die 2015 vorgelegten nationalen Ziele nicht aus, um die
Erderwärmung auf unter zwei oder gar 1,5 Grad Celsius zu halten. Alles
andere aber wäre viel zu riskant, wie Professor Johan Rockström, Direktor
des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, in seinem Vortrag zeigt.
Wiederholte Hitzewellen in Europa, Überflutungen in Südindien, das
Schmelzen von Eismassen weltweit und der daraus resultierende
Meeresspiegelanstieg sowie rasante Veränderungen in allen Winkeln der Welt
rechtfertigten es aus Sicht der Wissenschaft, von einem planetaren
Notstand zu sprechen. Deshalb führe kein Weg daran vorbei, die weltweiten
Emissionen innerhalb der nächsten zehn Jahre zu halbieren. Stellvertretend
für die jüngere Generation, die im Falle eines Versagens der
internationalen Klimapolitik die Folgen tragen müsste, fordert auch Luisa
Neubauer, endlich konkret zu werden und zu handeln.

Die drei Sonderberichte des Weltklimarats (International Panel on Climate
Change, IPCC) zu 1,5 Grad Erwärmung, Klimawandel und Landsysteme sowie
Ozean und Kryosphäre, die in den vergangenen zwölf Monaten erschienen
sind, spiegeln ebenfalls die Dringlichkeit wider, den Kurswechsel zu
schaffen. Professor Hans-Otto Pörtner, Ko-Vorsitzender der IPCC-
Arbeitsgruppe II, stellt sie beim Berliner Briefing vor. Marie-Luise Beck,
Geschäftsführerin des Deutschen Klima-Konsortiums, reflektiert im
Anschluss, wie wissenschaftsbasierte Klimakommunikation helfen kann, um
vom Wissen zum Handeln zu kommen.

Schließlich geht es um die Veränderungsbereitschaft der Wirtschaft.
Professor Gernot Klepper, Koordinator des Klimadialogs des BMBF und
Vorstandsmitglied des Deutschen Klima-Konsortiums, zeigt, wie weit viele
Unternehmen schon sind. In der anschließenden Expertenrunde wird
diskutiert, was die Wirtschaft von der Politik braucht, um Nachhaltigkeit
mit Wettbewerbsfähigkeit zu verbinden.

Rund 450 Besucherinnen und Besucher aus dem Diplomatischen Corps, der
Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft tauschen sich bei der
gemeinsamen Veranstaltung des Auswärtigen Amts, des Bundesministeriums für
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und des Wissenschaftsverbands
Deutsches Klima-Konsortium aus.

STATEMENTS DER EXPERTINNEN UND EXPERTEN

Heiko Maas, Bundesminister des Auswärtigen:
„Europa muss führen, denn nur dann werden auch Länder wie China und Indien
Kurs halten. Das bedeutet: Die EU muss ihre Klimaziele für 2030 nächstes
Jahr nachschärfen und ehrgeiziger formulieren. Der European Green Deal
darf keine leere Floskel bleiben!“

Svenja Schulze, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare
Sicherheit:
„Auf der Weltklimakonferenz in Madrid werden die letzten Detailregeln für
die Umsetzung des Pariser Abkommens verhandelt. Es wird darum gehen,
weltweit ein verlässliches Anrechnungssystem für Emissions-Zertifikate zu
etablieren. Ich setze mich ein für ein System ohne Schlupflöcher und ohne
Doppelzählungen, denn nur so können auch Marktmechanismen den globalen
Klimaschutz wirklich voranbringen. Zugleich geht es um die Zukunft der
nationalen Klimaschutzbeiträge. Im Laufe des nächsten Jahres müssen alle
Staaten überarbeitete Klimaziele vorlegen. Das ist dringend nötig, damit
die Weltgemeinschaft die Klimakrise noch abwenden kann. Vor allem die
großen Volkswirtschaften müssen mit mehr Mut vorangehen – auch die
Europäische Union. Das muss international gut vorbereitet sein. Auch dafür
wollen wir die Konferenz in Madrid nutzen.“

Prof. Dr. Johan Rockström, Direktor des Potsdam-Instituts für
Klimafolgenforschung:
„Wir können unser Klima stabilisieren, wenn wir schnell handeln – aber
viele Regierungen der Welt sind nicht auf Kurs. Das ‚Klimapaket‘ der
Bundesregierung braucht dringend politische Maßnahmen, die zu einer
starken und raschen Senkung unseres Ausstoßes von Treibhausgasen führen.
Die Wissenschaft zeigt sehr deutlich: Wenn wir den gegenwärtigen Pfad
weiter beschreiten, dann führt dieser zu größeren Klimaschäden – und
wahrscheinlich zu gefährlichen Rückkopplungsschleifen und Dominoeffekten
im Erdsystem. Es geht hier nicht um den Schutz der Umwelt; es geht um den
Schutz der Menschen.“

Marie-Luise Beck, Geschäftsführerin des Deutschen Klima-Konsortiums:
„Während der Klimakonferenzen ist die Aufmerksamkeit für den Klimawandel
besonders groß – genauso aber auch die Gefahr, dass sich viele Menschen
ohnmächtig fühlen und Verzicht fürchten. Das zeigt die Forschung und
Reflexion zur Klimakommunikation, mit der wir uns als Wissenschaftsverband
intensiv beschäftigen. Deshalb sollten wir in den kommenden Wochen auch
über die Chancen einer klimafreundlichen Welt sowie die bereits
existierenden Lösungen sprechen. Zum Beispiel sind die Kosten für
Fotovoltaik in den vergangenen zehn Jahren um 80 Prozent gesunken, Strom
wird heute so technisch am kostengünstigsten produziert.“

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RomArchive, das digitale Archiv der Sinti und Roma, mit European Heritage Award / Europa Nostra Awards ausgezeichnet

Romani Rose und Isabel Raabe (im Hintergrund) bei der Preisverleihung am 29. Oktober 2019 in Paris. © Felix Q Media / Europa Nostra
Romani Rose und Isabel Raabe (im Hintergrund) bei der Preisverleihung am 29. Oktober 2019 in Paris. © Felix Q Media / Europa Nostra

Im Rahmen einer festlichen Verleihungszeremonie am 29. Oktober 2019 im Théâtre du Châtelet in Paris wurde RomaArchive, das digitale Archiv der Sinti und Roma, bei den European Heritage Award / Europa Nostra Awards mit einem mit 10.000 € dotierten Großen Preis der Jury ausgezeichnet. Der Preis wurde von Plácido Domingo, Präsident von Europa Nostra, und Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport überreicht.„Das Thema dieser Forschung ist für die Geschichte der Menschen in Europa von wesentlicher Bedeutung”, führte die Jury in ihrer Begründung aus. Weiter heißt es: „Die Roma bilden mit 12 Millionen Menschen die größte und am wenigsten beachtete Minderheit Europas. Dieses Archiv ist besonders innovativ, da es sich auf die Selbstdarstellungen von Roma-Identitäten fokussiert, sowohl materielle als auch immaterielle Aspekte dieses Erbes zum Ausdruck bringt und sich von den stereotypen Wahrnehmungen von Roma entfernt.“

Romani Rose, der Vorsitzende des Zentralrats und des Dokumentations- und Kulturzentrums Deutscher Sinti und Roma, betonte in seiner Dankesrede, dass Sinti und Roma seit Jahrhunderten fester Bestandteil ihrer jeweiligen Heimatländer sind und dort die europäische Kultur durch ihre Beiträge mitgeprägt haben. Er richtete seinen Dank an die Projektinitiatorinnen Isabell Raabe und Franziska Sauerbrey und explizit an die Jury: „Ich bin heute hier, um Frau Raabe und Frau Sauerbrey zu danken, für ihre Initiative, die kulturellen Beiträge unserer Minderheit in Europa, die diese seit 600 Jahren in ihren Heimatländern geleistet haben, wieder in das nationale Bewusstsein zu rufen. […] Ich möchte der Jury ganz besonders danken, die mit dieser Preisverleihung auch eine Anerkennung unserer Kultur ausgesprochen hat.“

Zum Hintergrund:

European Heritage Awards / Europa Nostra Awards

Der EU-Preis für Kulturerbe / Europa Nostra Awards (ab 2019 European Heritage Awards / Europa Nostra Awards) hat den Sektor des Kulturerbes in Europa weiter gestärkt, indem er vorbildliche Praxisbeispiele hervorhebt, den grenzüberschreitenden Wissensaustausch fördert und die Vernetzung verschiedener Interessengruppen in breiteren Netzwerken unterstützt. Für die Gewinner bringen die Auszeichnungen viele Vorteile, wie z. B. ein größeres (inter-)nationales Engagement, Folgefinanzierung und steigende Besucherzahlen. Darüber hinaus haben die Preise das Bewusstsein für unser gemeinsames Erbe in der breiten Öffentlichkeit gestärkt und gleichzeitig seinen intrinsischen europäischen Charakter hervorgehoben. Die Auszeichnungen sind daher ein wichtiges Instrument zur Förderung des europäischen Erbes.

Europa Nostra ist ein gesamteuropäischer Zusammenschluss von NRO, die sich mit dem Erhalt des kulturellen Erbes beschäftigen und der von einem breiten Netz öffentlicher Einrichtungen, privater Unternehmen und Einzelpersonen unterstützt wird. Europa Nostra wurde 1963 gegründet und gilt heute als das repräsentativste Kulturerbe-Netzwerk in Europa. Der weltbekannte Opernsänger und Dirigent Plácido Domingo ist der Präsident der Organisation.

www.europeanheritageawards.eu/

 

RomArchive

RomArchive, das Digitale Archiv der Sinti und Roma, ist seit dem 24. Januar 2019 online und macht die Künste und Kulturen der Roma und ihren Beitrag zur europäischen Kulturgeschichte endlich sichtbar. Durch von Roma und Sinti selbst erzählte Geschichten schafft RomArchive eine im Internet international zugängliche, verlässliche Wissensquelle, die Stereotypen und Vorurteilen mit Fakten begegnet. 

Inhaltlich haben 14 Kurator_innen die Darstellung bestimmt und exemplarisch künstlerische Beiträge für die Archivbereiche Bildende Kunst, Film, Literatur, Musik, Tanz, Theater und Drama und den interdisziplinären Bereich Flamenco ausgewählt, darüber hinaus Material zur Bilderpolitik, Selbstzeugnisse im Zusammenhang mit der Verfolgung der Sinti und Roma im Nationalsozialismus sowie wissenschaftliches Material zur Bürgerrechtsbewegung. Mit den verschiedenen Arbeitsgruppen sind etwa 150 Akteure aus 15 Ländern europaweit und darüber hinaus am Projekt beteiligt. Sie bilden ein weltweites Netzwerk von Kulturschaffenden, Wissenschaftler_innen und Aktivist_innen, die hauptsächlich zur Minderheit gehören und RomArchive zum derzeit größten Kulturprojekt von, für und mit Sinti und Roma machen, in dem das Prinzip der „Romani Leadership“ konsequent umgesetzt wird. 

Die auf ständigen Zuwachs angelegte Sammlung des Archivs spiegelt exemplarisch die enorme Bandbreite und Diversität von kulturellen Identitäten und nationalen Eigenheiten wider, anstatt ein realitätsfremdes Bild einer homogenen „Roma- Kultur“ zu vermitteln. Der Reichtum einer jahrhundertealten und bis in die Gegenwart überaus lebendigen und vielseitigen künstlerischen und kulturellen Produktion wird hier erstmals in diesem Umfang öffentlich sichtbar.

Seit der Unterzeichnung des Übernahmevertrags am 27. März 2019 steht das RomArchive unter der Trägerschaft des Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma. In den Jahren des Aufbaus bis zum Launch von RomArchive (2015–2019), stand das Projekt unter der Trägerschaft der sauerbrey | raabe gUG (haftungsbeschränkt) und wurde von der Kulturstiftung des Bundes mit 3,75 Millionen Euro unterstützt.

www.romarchive.eu

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